Hier finden Sie alle Anträge der SPD-Fraktion ab Januar 2022

• 2022-03-15 Nachhaltige Aquarena Sanierung
  • 2022-03-31 in der Stadtverordnetenversammlung
    • Der Antrag wurde abgelehnt
• 2022-03-16 Bildung Kommission Zukunft der Stadthalle
  • 2022-03-31 Stadtverordnetenversammlung-Beschluss:
     Der Magistrat wird beauftragt, eine „Kommission Zukunft der Stadthalle Dillenburg“ einzurichten. Die Zusammensetzung der Kommission
    sollte neben Mitgliedern des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung sachkundige Bürger*innen sowie Vertreter*innen des Bürgerbegehrens umfassen. Ergänzend soll die Kommission den Stadtverordnetenvorsteher um die Durchführung von nicht weniger als zwei
    Bürger*innenversammlungen nach § 8a HGO bitten. Die Kommission erarbeitet einen Vorschlag zum weiteren Umgang mit der Stadthalle Dillenburg, der den zuständigen Ausschüssen zur weiteren Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen ist.
• 2022-05-04 Einführung einer Grundsteuer C
  • 2022-05-19 Stadtverordnetenammlung-Beschluss:
    Der Magistrat wird beauftragt eine Satzung zur Erhebung der Grundsteuer C für baureife
    bebaubare Grundstücke zu erstellen und den Gremien zur Beratung vorzulegen.
• 2022-05-04 Vereinsförderung
  • 2022-05-19 in der Stadtverordnetenversammlung
    • Antrag wurde an die Ausschüsse verwiesen
• 2022-05-04 ISEK-Bericht
  • 2022-05-19 Stadtverordnetenversammlung-Beschluss:
    Der Magistrat wird gebeten im Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport und Kultur die bisher umgesetzten Maßnahmen es Handlungskonzeptes vom 30.09.2020 zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) vorzustellen.
• 2022-07-05 Erhaltung der Geburtshilfestation in der Dill-Klinik
  • 2022-07-21 Stadtverordnetenversammlung-Beschluss:
    Der Magistrat wird beauftragt mit dem Lahn-Dill-Kreis als Eigentümer der Lahn-Dill-Kliniken
    in Wetzlar und Dillenburg in Verhandlungen zu treten mit dem Ziel die Geburtshilfestation in Dillenburg zu erhalten. Sofern keine Lösung mit Belegärzten möglich ist soll eine A-Abteilung in Dillenburg eingerichtet werden.
• 2022-07-05 Gewerbegebiet Frohnhausen
  • 2022-07-21 in der Stadtverordnetenversammlung
    • Antrag wurde an die Ausschüsse verwiesen